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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der EFFEKT GmbH
1 Anwendungsbereich 1.1 Für alle Verträge und Vereinbarungen mit der EFFEKT GmbH, die online geschlossen werden, gelten neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Online-Shop (AGB Online-Shop). Sie ergänzen und präzisieren die AGB. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlichen Anerkennung durch EFFEKT wirksam.
1.2 Die AGB und die AGB
Online-Shop gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn
sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht
2.1
Angebote auf den Webseiten von EFFEKT sind freibleibend und
unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung
erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn EFFEKT sie bestätigt
oder durch Zusendung der Waren annimmt.
2.2 Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden im Online-Shop und die Bestätigung durch E-Mail von EFFEKT.
2.3
Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen
Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der
Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese
Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir
zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf
Schadensersatz aus diesem Grunde nicht zu.
2.4
Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen
Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und
EFFEKT dies nicht zu vertreten hat. Der Kunde wird in den genannten
Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet
und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
2.5
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein
Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.
Macht EFFEKT von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und
Versandkosten nur einmalig erhoben.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1
Es gelten die Listenpreise für Produkte, Dienstleistungen und
Verpackung/Versand im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den
Internetseiten dargestellt wurden.
3.2 EFFEKT liefert
gegen Vorkasse, Nachnahme oder bei besonderer Vereinbarung auch gegen
Rechnung. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten
werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen
Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens mit Auslieferung der
Ware fällig und spätestens 30 Tage nach diesem Zeitpunkt und Zugang der
Rechnung zu zahlen.
3.3 Befindet sich der Kunde bei
Zahlungen gegen Rechnung nach 30 Tagen mit der Zahlung im Verzug, so
wird er Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zahlen,
wenn weder der Kunde noch EFFEKT einen niedrigeren bzw. höheren Schaden
nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des
Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.
3.4 Bis zur
Zahlung stehen der EFFEKT die im Folgenden beschriebenen
Sicherungsrechte zu: Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware
Eigentum von der EFFEKT GmbH. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit
vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über
die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch
Verarbeitung der von uns gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit
anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum
an der durch Verbindung entstandenen Sache auf EFFEKT. Die Übergabe
wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene
neue Sache für EFFEKT unentgeltlich mitverwahrt. Machen Dritte Rechte
hinsichtlich der Vorbehaltsware geltend, z.B. im Falle einer Pfändung,
hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und EFFEKT unverzüglich zu
benachrichtigen. Kosten einer gegebenenfalls erforderlich werdenden
Intervention durch EFFEKT hat der Kunde zu erstatten. Stehen dem Kunden
aus Weiterverkauf oder einem sonstigen Grund bezüglich der
Vorbehaltsware Ansprüche gegen Dritte zu, so tritt der Kunde diese
sicherungshalber an die EFFEKT ab. Die EFFEKT GmbH ermächtigt den
Kunden - widerruflich -, die abgetretenen Forderungen im eigenen Namen
und auf eigene Rechnung einzuziehen. Der Kunde kann Freigabe der
Sicherheit oder die Rückabtretung der Forderung gegen Dritte verlangen,
soweit der Wert der Sicherheiten unsere noch offenen Forderungen aus
der Bestellung um 20% übersteigt und durch die Aufgabe der
Sicherungsrechte von EFFEKT nicht jegliche Sicherheit aufgegeben wird.
3.5
Zahlungen werden nach Wahl von EFFEKT zunächst auf ältere Schulden
EFFEKT Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die
Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
4 Rückgaberecht-Vorab-Hinweis: Bei geöffneten oder (an-)gebrauchten Produkten besteht kein Rückgaberecht!
4.1
EFFEKT gewährt den Kunden grundsätzlich ein Rückgaberecht. Das
Rückgabeverlangen muss keine Begründung enthalten. Es muss durch
Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen geltend gemacht werden;
Rücksendung und Rücknahme erfolgen auf Kosten und Gefahr von EFFEKT,
wenn der Wert der Bestellung 40 Euro übersteigt. Die Zwei-Wochen-Frist
beginnt nach Abgabe der auf den Abschluss des Geschäfts gerichteten
Erklärung. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Erhalt der Ware.
4.2
Bei Waren, die nicht per Postpaket zurückgeschickt werden können,
genügt die fristgerechte Absendung des Rücknahmeverlangens des Kunden
auf einem dauerhaften Datenträger, z. B. per E- Mail. Fristgerecht ist
jede Absendung innerhalb von zwei Wochen nach Abgabe der auf den
Abschluss des Geschäfts gerichteten Erklärung. Die Frist beginnt jedoch
nicht vor dem Erhalt der Ware.
4.3 Die Waren oder das
Rücknahmeverlangen sind zu senden an: EFFEKT GmbH Emil Hoffmann Str. 9,
50996 Köln. E-Mail
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4.4 Die
Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden (komplette und
unbeschädigte Ware, Umverpackung, Produktverpackung etc.). Hat der
Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige
Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung oder den Wert
zu ersetzen.. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung
einer Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der
Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten; die durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme
einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer
Betracht. In diesen Fällen haftet der Kunde nur für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit.
4.5 Die EFFEKT GmbH verpflichtet sich
zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen (bei
Lastschrift-Einzug innerhalb von 45 Tagen) nach der Erklärung des
Kunden.
4.6 Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
-
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind,
- zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von versiegelter Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
5 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte
5.1
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere
Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden
sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
5.2
Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf
Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn,
sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
6 Softwareprodukte
6.1
Beim Kauf eines Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger
(CD-ROM, Diskette etc.), die zugehörige Dokumentation - sofern
vorhanden - und eine Lizenz zur Nutzung dieses Software- produkts gemäß
den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers.
6.2
Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung
des Softwarepakets an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum
des Lizenzgebers. Alle von EFFEKT im Online-Shop oder den
Internet-Seiten genannten Warenbezeichnungen, Markennamen und Logos
gehören den Herstellerfirmen der angebotenen Waren. Bei der Verwertung
von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten
zustehen.
6.3 Bei Fremdprodukten gelten ergänzend die
Bestimmungen über Gewährleistung des jeweiligen Softwareherstellers.
Der Kunde muss zunächst außergerichtlich versuchen, die Übernahme der
Gewährleistung des Softwareherstellers zu erreichen.
6.4
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu
schützen. Da die Neuinstallation von Software, das Aufspielen eines
Updates, aber auch die Veränderung der installierten Software das
Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet,
vor Neuinstallation, Aufspielen eines Updates oder Veränderung der
installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge
gegen Datenverlust zu treffen.
7 Datenschutz und Geheimhaltung
7.1
Zur Bearbeitung und Abrechnung von Kundenbestellungen werden
personenbezogene Daten erhoben und gespeichert. Der Kunde stimmt der
Speicherung zu. Sofern die EFFEKT GmbH die Bestellung von einem Dritten
ausführen lässt, stimmt der Kunde der Weitergabe der Daten zu diesem
Zweck zu. GGf. werden Daten zur Abrechnung an Kreditinstitute
übermittelt. Der Kunde hat das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder
Löschung der erhobenen Daten.
8 Sicherheit / Virenschutz
Unsere
Software und Datenträger werden mit den modernsten und aktuellen
Antiviren-Programmen auf Viren und Trojaner überprüft. Weiterhin sind
unsere Programme mit einer digitalen Signatur ausgestattet. Sie können
somit unsere Produkte vor der Installation auf Echtheit überprüfen.
Dennoch liegt es in der Verantwortung des Nutzers, den Schutz der
Software vor Computerviren selbst bzw. durch geeignete
Virenschutzprogramme zu gewährleisten.
9 Schlussbestimmungen
9.1
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail)
verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem
Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden
Bestimmungen an.
9.2 In der E-Mail dürfen die
gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung
umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des
Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine
Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht
enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt
vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
9.3 Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.
9.4 Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.
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